Verbotsverfahren verfassungsfeindlicher Parteien: Wehrhafte Demokratie oder Abschaffung des demokratischen Prinzips?

Birgt ein Parteiverbot das Risiko, unser demokratisches Miteinander dauerhaft aus dem Gleichgewicht zu bringen? Welche konkreten Schutzmechanismen verankert das Grundgesetz in unserer Verfassung, um ein solches Verbot überhaupt zu ermöglichen? Wo verläuft die Grenze zwischen dem legitimen Schutz der Verfassung und der Beschneidung der Meinungs- und Wählerfreiheit?

Parteien spielen eine zentrale Rolle in unserer Demokratie: Sie verbinden die Bürgerinnen und Bürger mit Parlament und Regierung. Dabei ist es wichtig, dass ihre Arbeit möglichst unabhängig vom Staat bleibt. Gleichzeitig muss unsere Demokratie in der Lage sein, sich gegen verfassungsfeindliche Parteien zu schützen. Deshalb entscheidet nicht die Regierung, sondern das unabhängige Bundesverfassungsgericht über ein mögliches Verbot – und zwar auf Grundlage des Grundgesetzes. Wir wollen uns daher gemeinsam mit folgenden Fragen auseinandersetzen: Birgt ein Parteiverbot das Risiko, unser demokratisches Miteinander dauerhaft aus dem Gleichgewicht zu bringen? Welche konkreten Schutzmechanismen verankert das Grundgesetz in unserer Verfassung, um ein solches Verbot überhaupt zu ermöglichen? Wo verläuft die Grenze zwischen dem legitimen Schutz der Verfassung und der Beschneidung der Meinungs- und Wählerfreiheit?

Ihre Meinung zählt! In dieser interaktiven Debatte sind Sie gefragt: Nach einer kurzen Einführung durch die Moderatorinnen und Moderatoren beziehen Sie im Raum Stellung – auf der Ja- oder Nein-Seite. Im anschließenden Austausch können Sie Ihre Sichtweise erläutern, Argumente hören und vielleicht sogar Ihre Meinung ändern. Das Format lädt dazu ein, zuzuhören, mitzudiskutieren und neue Perspektiven kennenzulernen.

Moderation: Carina Frey und Rainer Kurlemann, Gründungsmitglieder der ZukunftsReporter – einem Recherche-Kollektiv für Zukunftsfragen.

Die Veranstaltung findet im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ statt.